ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
1. Allgemeines
1.1 Diese Liefer- und Verkaufsbestimmungen (nachstehend Bedingungen genannt) gelten für alle schriftlichen, telefonischen und Online- Bestellungen und werden mit jeder Bestellung anerkannt. Sollte der Käufer Verbraucher im Sinne des § 1 KschG sein, so kommt bei Widerspruch zwischen Bedingungen und dem KschG die zwingenden Bestimmungen des KschG der Vorrang zu.
1.2 Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen auf Basis dieser Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen und werden auch für den Fall, dass diese Bedingungen keine Regelung vorsehen nicht Vertragsgrundlage. Änderungen und/oder Ergänzungen bedürfen zur ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Eine geänderte Fassung der Bedingungen gilt erst ab dem Zeitpunkt, in dem sie dem Käufer zugegangen ist.
2. Vertragsabschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt worden sind. Als bestätigt gelten nur Aufräge die handschriftlich mit Unterschrift bestätigt werden. Wir behalten uns das Recht vor, Bestellungen ohne Grund abzulehnen. Aufgrund der Bestellung des Käufers kommt ein Kaufvertrag zwischen ihm und uns nur zustande, wenn die Bestellung schriftlich mit Unterschrift bestätigt wird. Auslieferungen und Rechnungserteilungen stehen der schriftlichen Bestätigung gleich. Die schriftliche Bestätigung gilt als kaufmännisches Bestätigungsschreiben.
2.2 Bestätigte Aufträge können nur mit unserer schriftlichen Zustimmung storniert werden. Der Käufer hat in diesem Fall eine Stornogebühr in Höhe von 20 % des Nettofakturenwertes zu bezahlen.
2.3 Die in den Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit dem Angebot gemachten Angaben, wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbraucherenddaten, Angaben im Bezug auf die Verwendbarkeit von Kerzen und Kerzenergänzungsprodukten sind nur insoweit maßgebend, als sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Eigenschaften des Kaufgegenstandes gelten nur dann als zugesichert, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Geringe Abweichungen von der Beschreibung des Angebotes gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung des Vertrages, sofern die Abweichungen für den Käufer nicht unzumutbar sind. Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen.
2.4 Wir behalten uns ausdrücklich vor, einzelne Seiten oder das gesamte Onlineangebot ohne besondere Ankündigung zu verändern und/oder zu ergänzen sowie die Veröffentlichung zeitweise oder entgültig einzustellen.
2.5 Nachträgliche Änderungen bereits erfüllter Verträge (zB nachtägliche Adressänderungen, UID, ...) werden Pauschal mit EUR 10,00 berechnet)
3. Preise
3.1 Im Allgemeinen gelten für die Lieferungen die Preise unser jeweils neuesten Preislisten. Die Preise werden unter www.kerzenwelt.at veröffentlicht.
3.2 Alle von uns genannten Preise sind, soferne nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer.
4. Versand
4.1 Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl auf Kosten des Käufers, soferne keine abweichenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden. Wir liefern in handelsüblicher Verpackung. Erforderliche Sonderverpackungen (zB seemäßige Verpackungen) gehen zu Lasten des Käufers.
4.2 Bei Versendung von Waren mit einem Nettofakturenwert von nicht mehr als EUR 250,00 wird ein Kleinmengenzuschlag von EUR 15,00 in Rechnung gestellt.
4.3 Die Versandtarife können unter dem Punkt Versandkosten entnommen werden. Sind keine Versandkosten angeführt so werden Sie mit der Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt und gelten als anerkannt wenn ihnen nicht widersprochen wird.
4.4 Wir sind verpflichtet, den Kaufgegenstand zu versichern. Der Käufer trägt die Kosten einer im Einzelfall erforderlichen Versicherung. Die Kosten der Fracht und Versendung trägt, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart, der Käufer.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Die Zahlung der von uns in Rechnung gestellten Beträge erfolgt bar und abzugsfrei, somit rein netto ohne Skonti oder sonstige Abzüge, bei Erhalt der Ware und/oder Rechnung.
5.2 Sollten andere Konditionen vereinbart werden, so bedarf dies der Schriftform. Solche von uns in Rechnung gestellte Beträge sind binnen 10 Tagen ab Rechnungserhalt abzugsfrei, somit rein netto ohne Skonto oder sonstige Abzüge, zur Zahlung fällig. Bei Übernahme- und Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Zinsen im Ausmaß des Dreimonats Euribor plus 5 % per anno sowie allfällige Lagerspesen zu verlangen. Überdies ist der Käufer verpflichtet, bei Zahlungsverzug alle sonstigen durch seine Säumnis anfallenden Spesen und Kosten, insbesondere Mahn- und Inkassospesen als auch die vorprozessualen Kosten, uns im vollen Umfang zu ersetzen. Der Käufer verpflichtet sich maximal die Vergütungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes laut Verordnung über Höchstsätze für Inkassoinstitute laut Bundesgesetzblatt 141/96 in der jeweils aktuellen Fassung zu bezahlen. Sofern wir selbst Mahnungen versenden, wird für die erste Mahnung EUR 12,00, für die 2. Mahnung EUR 16,00 und für die 3. Mahnung ein Betrag von EUR 20,00, sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr ein Betrag von EUR 4,00 in Rechnung gestellt.
5.3 Die Entgegennahme eines Wechsels, eines Schecks oder einer Zahlungsanweisung geschieht nur zahlungshalber, nicht aber an Zahlung Statt. Unsere Forderungen gelten erst im Zeitpunkt der Einlösung des Zahlungsmittels oder der Gutschrift auf einem unserer Bankkonten als getilgt.
5.4 Eine nach Vertragsabschluss eintretende Verschlechterung der Vermögenslage des Käufers, von der wir – auf welche Art auch immer – Kenntnis erhalten, berechtigt uns, den Kaufpreis für allenfalls bereits getätigte Lieferungen sofort fällig zu stellen und vor weiteren Lieferungen Sicherheiten zu verlangen. Wenn der Käufer den fällig gestellten Kaufpreis nicht innerhalb von einer Woche bezahlt oder die geforderte Sicherheit nicht innerhalb der gleichen Frist leistet, sind wir berechtigt, ohne Setzung einer Nachfrist von weiteren Bestellungen zurückzutreten.
5.5 Der Käufer, der Unternehmer ist, verzichtet auf Aufrechnung der behaupteten Gegenforderungen, die nicht im rechtlichen Zusammenhang mit einer uns treffenden Verpflichtung stehen und die nicht anerkannt oder gerichtlich festgestellt wurden.
5.6 Bei Neukunden kann die Zahlungsart auf Vorauskasse geändert werden. Dies ist dem Käufer schriftlich mitzuteilen. Bei Kunden mit offenen Saldo kann erfolgt eine Lieferung nur gegen Vorauskasse
6. Lieferung
6.1 Liefertermine und Lieferfristen können nur schriftlich vereinbart werden. Fixtermine werden grundsätzlich nicht anerkannt.
6.2 Ab Versendung an den Käufer oder Übergabe an den Frachtführer oder aber Annahmeverzug geht die Gefahr des Untergangs und/oder der Beschädigung der bestellten Ware auf den Käufer über.
6.3 Die Lieferfrist wird von dem Tage an berechnet, an dem uns sämtliche für die Erfüllung des Auftrages erforderlichen, Mitteilungen, Unterlagen und sonstige Spezifikationen vorliegen.
6.4 Kann der schriftlich vereinbarte Liefertermin nicht zugehalten werden, so wird ein neuer Liefertermin bindend bekannt gegeben. Verstreicht auch dieser neuer Termin ohne dass eine Lieferung erfolgt wäre, so hat der Käufer wahlweise das Recht, von dem Vertrag bezüglich der noch ausstehenden Lieferungen ganz oder teilweise zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche jeglicher Art sind, außer wenn sie vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden, ausgeschlossen.
6.5 Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Geschäfte. Der Käufer ist daher nicht berechtigt Teillieferungen abzulehnen.
6.6 Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder von Ereignissen, die die Lieferung oder den Transport erschweren oder unmöglich machen – insbesondere nachträglich eintretende Material- und Rohstoffbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen, Personalmangel, Mangel an Transportmöglichkeiten oder Transportbehinderungen etc., haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen oder Terminen nicht zu vertreten. Ein diesbezüglicher Schadenersatzanspruch des Käufers ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
6.7 Im Falle eines Annahmeverzuges sind wir berechtigt, die Waren auf Kosten des Käufers bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Die Lagerkosten gehen zu Lasten des Käufers, während der Dauer des Annahmeverzuges sind wir berechtigt ohne weiteren Nachweis Lagerkosten in Höhe von pauschal 1 % des Kaufpreises zu verlangen. Daneben sind wir berechtigt, anfallende höhere Lagerkosten zu fordern.
6.8 Lehnt der Käufer die Annahme der Liefergegenstände ab, so sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Wir sind berechtigt als Schadenersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer offenen Forderungen sowie aller Nebenforderungen unser Eigentum.
7.2 Im Fall der Weiterveräußerung der Eigentumsvorbehaltsware, tritt der Käufer im Voraus sämtliche Ansprüche gegen den Zweitkäufer an uns zahlungshalber ab, wobei jedoch der Käufer weiterhin und ohne Änderung der Fälligkeit des geschuldeten Betrages zu dessen Bezahlung neben dem Zweitkäufer gegen uns haftbar bleibt.
7.3 Der Käufer ist verpflichtet, in seinen Büchern die Forderungsabtretung mit dem Zessionsdatum zu vermerken und den Zweitkäufer spätestens bei Abschluss des Kaufvertrages von der erfolgten Abtretung zu verständigen und uns vom Weiterverkauf im Anschluss eine Kopie der Verständigung des Zweitkäufers von der Abtretung zu benachrichtigen. Im Falle der Verletzung dieser Bestimmung sind wir berechtigt ohne Nachweis eines weitergehenden Schadens 120 % des Nettofakturenwertes zu verlangen.
7.4 Sollten ungeachtet dieser Vereinbarung beim Käufer Beträge vom Zweitkäufer eingehen, so ist der Käufer verpflichtet diese Beträge unverzüglich an uns auszufolgen. Bis zur Ausfolgung sind die Beträge gesondert zu verwahren. Diese Abtretungen werden hiermit von uns im Voraus angenommen. Jede weitere Verpfändung oder Abtretung ist ausgeschlossen.
7.5 Bei Pfändungen oder Beschlagnahme durch Dritte sind wir sofort schriftlich zu verständigen. Die Unterlassung der rechtzeitigen Anzeige macht den Käufer schadenersatzpflichtig. Sämtliche Kosten gegen diesfalls zu Lasten des Käufers.
8. Gefahrenübergang
8.1 Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an den Frachtführer oder andere den Transport ausführende Personen übergeben wurden oder zur Versendung unserer Fertigung oder unseres Zentrallagers verlassen hat und zwar unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder Abnahme aus irgendwelchen Gründen, die wir nicht zu vertreten zu haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
9. Erfüllungsort
9.1 Soweit nicht zwingende Bestimmungen entgegen stehen, gilt für Verträge mit Unternehmen im Sinne des § 1 KschG als Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen Klaffer.
10. Gewährleistung
10.1 Wir leisten Gewähr dafür, dass die Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängel sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt – soweit nicht zwingende Bestimmungen entgegenstehen – 6 Monate.
10.2 Die Gewährleistungspflicht beginnt mit dem Lieferdatum. Werden unsere Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, soweit der Mangel hierauf zurückzuführen ist.
10.3 Der Käufer muss uns die Mängel unverzüglich, spätestens nach 3 Tagen nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen.
10.4 Für mangelhafte Ware leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels oder durch Rücknahme und Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist oder Preisminderung. Wandlung (Vertragsaufhebung) kann der Kunde nur begehren, wenn der Mangel wesentlich ist, nicht durch Austausch oder Reparatur behebbar ist und Preisminderung für den Kunden unzumutbar ist.
10.5 Die Rücksendung von Waren hinsichtlich derer die Gewährleistung geltend gemacht wurde, erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers.
10.6 Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht zedierbar.
10.7 Im Gewährleistungsfalle sind Schadenersatzansprüche des Käufers, ausgenommen bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, durch uns oder unsere Mitarbeiter ausgeschlossen.
11. Haftungsausschluss
11.1 Schadenersatzansprüche gegen uns sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern wir den Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet haben. Als unsere Erfüllungsgehilfen gelten Angestellte unseres Unternehmens, nicht aber Angestellte anderer Unternehmen oder Personen, deren sich diese Unternehmen bedienen oder deren Erfüllungsgehilfen.
11.2 Für die Wiederbeschaffung von Daten haften wir nicht, es sei denn, dass wir die Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.
11.3 Unsere Ersatzpflicht wird gemäß § 9 Produkthaftungsgesetz für Sachschäden unserer Kunden ausgeschlossen, soweit diese keine Endverbraucher sind. Die Verjährungsfrist gemäß § 13 Produkthaftungsgesetz wird auf 3 Jahre herabgesetzt.
11.4 Sämtliche Inhalte auf www.kerzenwelt.at und donabauer.com wurden sorgfältig geprüft. Wir übernehmen keinerlei Garantie für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit bzw. Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche uns gegenüber, die sich auf Schäden welcher Art auch immer beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht worden sind, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern nachweislich kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
11.5 Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu den auf der Webseite dargestellten Produkten und Leistungen. Das gilt insbesondere für Preisangaben, Zahlungsart sowie Produktbeschreibungen und Lieferbedingungen.
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12. Datenschutz
12.1 Wenn Sie unsere Homepage besuchen, werden keine konkreten Angaben zu Ihrer Person gesammelt. Es sei denn, Sie geben Ihre persönlichen Daten freiwillig weiter. Wenn Sie unsere Seiten besuchen, akzeptieren Sie damit die folgende Nutzungsbedingungen. Wenn Sie mit diesen nicht einverstanden sind, stellen Sie keine persönlichen Daten zu Ihrer Person zur Verfügung.
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13. Gläubigerschutz
13.1 Mit der Bestellung stimmen Sie zu, dass wir bei Lieferung auf offene Rechnung berechtigt sind, Ihren (Firmen-) Namen, Firmenbuchnummer, Ihr Geburtsdatum und Ihre (Firmen-) Anschrift an die Warenkreditevidenz des Kreditschutzverbandes zu übermitteln, um Informationen über die Bonität einzuholen.
13.2 Sie erklären sich auch damit einverstanden, dass die gespeicherte Daten an konzernmäßig verbundene Unternehmen weitergegeben dürfen.
14. Automatisierte Speicherung nicht personenbezogener Daten
14.1 In manchen Fällen speichern wir Daten, die keine Informationen zu Ihrer Person geben. So können Informationen über die Art Ihres Browser, das von Ihnen verwendete Betriebssystem oder die Domain- Adresse von der aus Sie auf die Homepage gelangt sind, von uns erfasst werden.
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14.3 Die Nutzungsbedingungen für unser Onlineservices unterliegen österreichischem Recht.
14.4 Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten, die diesen Internetauftritt betreffen ist Linz. Für Konsumenten gilt der Konsumentengerichtsstand gemäß KschG.
15. Haftungsausschluss für E-Mail - Dienst
15.1 Der E-Mail-Dienst wird entsprechend dem aktuellen Stand der Technik betrieben. Der User nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund der besonderen technischen Gegebenheiten des Internets keine Gewähr für die tatsächliche Zustellung oder den tatsächlichen Empfang von Nachrichten gegeben ist. Wir leisten daher keine Gewähr für die dauernde oder unterbrechungsfreie Verfügbarkeit unseres Dienstes bzw. für die tatsächliche Übertragung und den Empfang von Nachrichten durch den User. Wir übernehmen keine Haftung auf die Brauchbarkeit dieses Dienste für bestimmte Zwecke des Users. Nachrichten mit vertraulichem Inhalt oder Nachrichten, an deren Inhalt der User besonderes Interesse hat, sollten daher auf anderen Wegen übersendet werden. Auch für die Sicherheit gesendeter Nachrichten gegenüber unbefugten Eingriffen Dritter leisten wir keine Gewähr. Das Risiko eines allenfalls schadenverursachenden Inhaltes, der vom User empfangenen Nachrichten, trägt ebenfalls dieser selbst. Abgesehen von nachweislich vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verschulden ist jede Haftung unsererseits für Sach- und sonstige Vermögensschäden ausgeschlossen. Dies gilt auch für Folgeschäden und sonstige mittelbare Schäden und Verluste, einschließlich entgangener Gewinne.
16. Gerichtsstand und Rechtsordnung
16.1 Für allfällige Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Geschäftsverbindung wird als ausschließlich zuständiges Gericht das für Linz zuständige Gericht vereinbart.
16.2 Soweit nicht andere zwingende Bestimmungen entgegenstehen, gilt das Recht der Republik Österreich. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes werden einvernehmlich ausgeschlossen.
17. Sonstige Bestimmungen
17.1 Alle von uns zur Verfügung gestellten Unterlagen (Zeichnungen, Prospekte, Muster) bleiben unser geistiges Eigentum.
17.2 Forderungen gegen uns können an Dritte nicht abgetreten werden.
17.3 Sämtliches Bildmaterial und Textmaterial darf ohne schriftliche Zustimmung nicht verwendet werden. Bei Verstoß behalten wir uns das Recht vor pro Bild EUR 150,00 Urheberechtsabgabe p.a. zu verrechnen.
18. Rücktrittsrecht für Konsumenten
18.1 Von dem im Wege des Fernabsatzes geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung, kann der Kunde innerhalb einer Frist von 7 Werktagen (Samstag zählt nicht als Werktag) ab dem Eintreffen der Ware zurücktreten. Kein Rücktrittsrecht besteht bei Verträgen über Dienstleistungen, mit deren Ausführungen dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Tagen ab Vertragsabschluss begonnen wird bzw. für Waren, die nach Verbraucherspezifiktionen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
18.2 Für Verbraucher mit Sitz in Deutschland wird ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung gewährt.
18.3 Bei rechtzeitigem Rücktritt ist der Kunde verpflichtet, die Ware auf eigene Kosten an uns zurückzusenden. Nach Erhalt der Ware wird diese auf Vollständigkeit, Unversehrtheit sowie Funktionalität geprüft. Ist die Ware unbeschädigt und vollständig, erhält der Kunde den gesamten Kaufpreis auf das von ihm bekannt gegebene Konto zurückbezahlt. Ist die Ware beschädigt oder unvollständig, wird vom Vollkaufpreis der Wert der Minderung in Abzug gebracht. Wird keine Bankverbindung angegeben, erfolgt die Anweisung des Geldes im Postwege. Die Kosten der Postanweisung gehen zu Lasten des Kunden.
18.4 Im Falle des Widerrufs des Vertrages besteht kein Anspruch des Kunden auf Erstattung der Hinsendekosten.
18.5 Bei Ausübung des Widerrufsrechts ist der Kunde verpflichtet , die Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder bei einem höheren Preis die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht war. Das Recht zur kostenlosen Rücksendung der Ware bleibt unberührt, wenn die gelieferte Ware icht der bestellten entspricht.
18.6 Die Ware sollte in ungenützten und als neu wiederverkaufsfähigen Zustand samt der Originalverpackung zurückgeschickt werden.
Klaffer, September 2009
Kerzenwelt Donabauer GmbH & Co Kg
Gewerbapark 6
4163 Klaffer
Österreich
